GEZ – Terror & ANGST in der Vergangenheit

von LebensWeiseKara

Aus den vielen Dingen die Menschen heutzutage Angst machen können habe ich heute mal das Thema GEZ-Fernsehgebüren heraus gesucht. Was hat die GEZ mit dem Wandel, der Veränderung und der spirituellen Entwicklung der Menschen zu tun? werden sich manche wundern. Doch ich glaube schon, dass dieses Thema sehr viel hergeben kann in Bezug auf unser Ziel einer neuen und gerechteren Welt. Doch weil das GEZ-Thema so umfangreich ist, werde ich es zunächst mal in drei Teile aufteilen, erstmal Hintergrundwissen über die GEZ, Vergangenheit (Krieger 12.5. Furcht vor GEZ), geplante Zukunft (Erde 13.5. Navigation wo soll es hingehen?) und am 20.05.2011 (Sturm =Transformation) wo soll es hingehen? Was müssen WIR ändern? Das Thema GEZ unter praktischen Gesichtspunkten, nach dem Motto: Wie gehe ICH mit der GEZ um? und Welche Auswirkungen könnte das, auf mich und das System, haben?

Ehrlich gesagt ist das Thema GEZ sehr umfangreich, die meisten Deutschen wissen nur, dass sie GEZ bezahlen sollen, für Radio und Fernsehen, und die meisten tun dies auch ohne es groß zu hinterfragen – man will ja schliesslich keinen Ärger, schließlich scheint die GEZ ja (gesetzliche?) Pflicht zu sein! Doch wer sagt das?

Auf welcher Grundlage agiert die GEZ eigentlich, hat sie  eine gültige Rechtsgrundlage oder verstößt die GEZ sogar gegen das Grundgesetz und andere Gesetze? Und was passiert mit deinem Geld? Wird damit gemacht was DU willst oder wird es sogar gegen deine Interessen eingesetzt? Und kannst du dich dagegen wehren? Oder würdest du so ohne weiteres eine Abgabe für die Rüstung (für Kriege) akzeptieren oder eine Zwangsabgabe für Atomkraftwerke? Also lassen sie uns das Thema doch mal genauer anschauen:

„GEZ der Staat im Staat“

Was manche nicht wissen: wir zahlen die GEZ nur für ARD ( BR, HR, RB, SDR, SWF, NWDR) und ZDF, die sogenannten öffentlich rechtlichen Sender (ÖR), die uns angeblich Qualitätsfernsehn bieten und so angeblich unabhängig von der Politik agieren könn(t)en. Alle anderen TV- und Radio-Sender sind privat und finanzieren sich ausschließlich über Werbung. Die öffentlich rechtlichen lassen allerdings diese Einnahmequelle auch nicht aus, und zwar nicht zu knapp! Wo bleibt da die Logik und die Gerechtigkeit???

ARD und ZDF fließen GEZ-Gebühren in Höhe von derzeit

über sieben Milliarden Euro im Jahr zu, dazu kommen noch Einnahmen aus Werbung!

Werbeeinnahmen von Deutschlands „wichtigsten“ TV Sendern aus dem Jahre 2003 (2001) in Mio € (Quelle: www.wikipedia.de)

ARD: 141,04 (166,73), ZDF: 111,23 (147,77)
RTL: 1.152,40 (1.274,50), RTL 2: 223,20 (255,10), Sat.1: 777,30 (858,00), ProSieben: 700,80 (875,00),VOX: 230,40 (198,30)

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Von Bernd Höcker in Zeitenwende aus

www.gez-abschaffen.de

Die gesetzliche Grundlage (der GEZ), um die es hier geht, nennt sich Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RfGebStV). Dieser besteht gerade einmal aus 11 Paragrafen, die es jedoch in sich haben und deren Konsequenzen von den meisten Menschen kaum für möglich gehalten werden. Es scheint so zu sein, dass es geradezu ein Ziel des Gesetzgebers war, die Menschen zu verwirren und zu täuschen, damit der Überraschungseffekt groß genug ist, wenn man sie mit Fangfragen zu vorhandenen Rundfunkgeräten konfrontiert, und um zu verhindern, dass sich Bedürftige von der Rundfunkgebühr befreien lassen können.

Es wird fälschlich behauptet, Rundfunkgebühren funktionierten nach dem Solidaritätsprinzip. In Wirklichkeit zahlt aber der kleine Arbeitslosengeld-Empfänger oder vollkommen Mittellose, der in seiner Einzimmer- Dachgeschosswohnung gerade einmal einen Fernseher und ein Radio unterhält,genauso viel wie ein Millionär, der in seiner privaten 40-Zimmer-Villa 20 Fernseher und 30 Radios zum Empfang bereithält. Beide zahlen die exakt gleiche Gebühr von insgesamt 204,36 Euro pro Jahr. Mit Solidarität hat dieses Prinzip also überhaupt nichts zu tun!

Obdachlose, die wieder eine Wohnung gefunden haben, werden von der GEZ vollkommen „legal“ rückwirkend ausgenommen, wenn sie sich nicht rechtzeitig vor ihrer Obdachlosigkeit abgemeldet hatten. Behinderte mit entsprechendem Befreiungsvermerk müssen voll zahlen, wenn sie die regelmäßige Befreiungsprozedur vergessen haben oder damit einfach überfordert sind. Auch Demenzkranke, Arbeitslose, Lehrlinge, Schüler und Studenten werden von der unstillbaren Gier der GEZ nicht verschont.

Von der Rundfunkgebühr befreit werden kann nur, wer eine staatliche Hilfsleistung (wie Harz IV) in Anspruch nimmt sowie rechtzeitig und regelmäßig die Befreiung beantragt. Dagegen können Studenten, die kein Recht auf BAföG haben, oder Selbstständige mit geringen Einkommen keine Befreiung mehr erhalten.

Es gibt nämlich seit April 2005 keine Befreiungsmöglichkeit wegen geringen Einkommens mehr. In einem juristischen Kommentar heißt es dazu: „Die Behauptung und gegebenenfalls der Nachweis, nicht über genügend finanzielle Mittel zu verfügen, ist nicht allein ausreichend, um einen besonderen Härtefall zu begründen.“ …Selbst für defekte Geräte ist nach der Rechtsprechung Rundfunkgebühr zu zahlen; für Gebührenschulden kann wegen „unzulässiger Rechtsausübung“ keine Verjährung in Anspruch genommen werden (ebenfalls Rechtsprechung, die ständig angewendet wird).

PCs mit Internetanschluss heißen jetzt „neuartige Rundfunkempfangsgeräte“ und sind daher gebührenpflichtig. Die Liste der unsinnigen Vorschriften ist nahezu unendlich und unüberschaubar!

Es wird Zeit, dass die Politik auf die Unrechtmäßigkeit dieses Systems aufmerksam wird und entsprechend handelt. Und zwar endlich einmal zum Wohle der Menschen und nicht zu ihren Lasten.

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Uni Erlangen soll 150.000 €für Fernseher mit denen nur Bildungsfilme im Unterricht angeschaut wurden zahlen:

Was die GEZ sonst noch für Blüten treibt:

Ab April 2005 keine Befreiungen mehr für Geringverdiener: das treibt manche in die Armut, den Bankrott und in die Insolvenz! Seit Jauar 2007 sind PC’s gebührenpflichtig wie Fernseher! Ab 2013 soll für jeden Haushalt GEZ bezahlt werden, auch wenn sie nicht fernsehen und keine Geräte vorhalten!

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